Dienstag, 31. Juli 2012

PSW Atdorf: Grüne Waldshut-Tiengen werden durch Landesparteitags-Beschluss zur Energiewende isoliert

Auf dem Landesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg am 23.06.2012 in Heilbronn wurde mit großer Mehrheit ein Beschluss (10 Punkte-Papier) zur Beschleunigung der Energiewende verabschiedet.

Einer der wesentlichen Punkte der "To-do-Liste" zur schnellen Umsetzung der Energiewende ist ein klares Bekenntnis der Grünen in Baden-Württemberg zur Notwendigkeit von Pumpspeicherkraftwerken für das Gelingen der Energiewende.

Der Landesparteitagsbeschluss betont ausdrücklich die Erfordernis zum Bau von neuen Pumpspeicherkraftwerken in Baden-Württemberg und isoliert damit den Grünen Kreisverband Waldshut-Tiengen in seinem Kampf gegen das geplante Pumpspeicherkraftwerk Atdorf.

Was vielen interessierten Bürgern schon seit längerer Zeit klar ist, hat der Landesparteitag der Grünen in Baden-Württemberg nun deutlich ausgesprochen.

Der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Waldshut-Tiengen handelt mit seiner "Verhinderungspolitik" in Sachen Pumpspeicherkraftwerk Atdorf gegen die parteipolitischen Ziele der Grünen in Baden-Württemberg und behindert damit massiv die Umsetzung der eingeleiteten Energiewende.

Für die Zukunft bedeutet der Parteitagsbeschluss vom 23.06.2012, dass die Waldshuter Grünen in allen kommenden Gesprächen, Verhandlungen und Verfahren im Zusammenhang mit dem PSW Atdorf nicht mehr als parteipolitische Interessenvertreter der Grünen in Baden-Württemberg angesehen werden dürfen.

Der Grüne Kreisverband Waldshut hat sich geschlossen gegen den geplanten Kraftwerksbau ausgesprochen und kann somit in Bezug auf das Pumpspeicherkraftwerk Atdorf nicht die politischen Ziele der Grünen in BW vertreten oder repräsentieren.

Nach dieser "politischen Ohrfeige" des Landesparteitages der eigenen Partei, steht der Grüne Kreisverband Waldshut mit seiner Argumentation gegen das PSW Atdorf nun völlig isoliert da. Der einzige verbleibende Mitstreiter gegen das Pumpspeicherwerk Atdorf dürfte eine kleine unbedeutende Bürgerinitiative sein, die sich selbst als "Unruheforscher" bezeichnet, was auch immer das sein mag.

Der Bürger im Kreis Waldshut ist bodenständig und lösungsorientiert und braucht eines mit Sicherheit nicht, den Unruhestifter.

Mittwoch, 18. Juli 2012

Planfeststellungsverfahren für Pumpspeicherkraftwerk Atdorf hat begonnen

Die Schluchseewerk AG, Vorhabensträger des Pumpspeicherkraftwerks Atdorf, hat beim Landratsamt Waldshut die Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren zum Pumpspeicherwerk Atdorf eingereicht.

Zur Durchführung des Planfeststellungsverfahrens hat die Schluchseewerk AG über 50 Aktenordner mit einem Volumen von fast 10.000 Seiten beim Landratsamt Waldshut eingereicht.

Ein Planfeststellungsbeschluss für das Großbauprojekt wird nicht vor 2014 erwartet. Nach derzeitigem Sachstand kann mit einer grundsätzlichen Baugenehmigung gerechnet werden, sicherlich mit Auflagen zum Schutz von Natur, Umwelt und Bevölkerung versehen.

Im Rahmen die eingeleiteten Energiewende hin zu den Erneuerbaren Energien als vorrangige Energiequelle zur Stromproduktion, steht die grundsätzliche Notwendigkeit von Energiespeichern wie dem geplanten PSW Atdorf ausserhald jeder Diskussion.

Das Bauvorhaben besitzt auch bei der lokalen Bevölkerung eine breite Akzeptanz, lediglich eine kleine Gruppe von Projektgegner, ohne nennenswerten Rückhalt in der Bevölkerung, möchte das Vorhaben nach wie vor verhindern. Von mehreren Bürgerinitiativen (BI) zum PSW Atdorf ist diese BI der Gegner die unbedeutenste.

Zwar stellen sich die wenigen Atdorf-Gegner um die Grünen Stöcklin und Cremer-Ricken selbst gern als Sprachrohr der lokalen Bevölkerung dar, diesem Anspruch fehlt es jedoch an jeglicher Substanz. Selbst an den maßgeblichen Stellen der eigenen Partei (Bundesgrüne und Landesgrüne) finden Stöcklin und Cremer-Ricken mit ihrer Dagegen-Mentalität keine Mitstreiter gegen das Bauvorhaben.

Wie war das mit den Kennzeichen des erfolglosen Politikers ?

Der erfolglose Politiker redet viel, handelt wenig und verzettelt sich gebetsmühlenartig in unsinnigen Diskussionen über sinnvolle Dinge.

Andere Bürgerinitiativen zum Projekt Atdorf befürworten dieses oder sind neutral eingestellt und finden damit einen gewichtigen Rückhalt in der lokalen Bevölkerung.

Bei einer sinnvollen Ausgestaltung des Bauvorhabens ist dieses ein Gewinn für die ganze Region und das ist der großen Mehrheit der Bevölkerung bewusst.